Testfall 06.001.002.005
- Beschreibung
- Frau Aiperi Urapina reiste zur Ausübung einer Beschäftigung aus Kirgisistan in das Bundesgebiet ein. Sie erhält eine Aufenthaltserlaubnis gem. § 18 AufenthG und soll zur Teilnahme am vollständigen Integrationskurs berechtigt werden. Bei einem früheren Aufenthalt (Ersteinreise 15. November 2008) war sie zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet, hat sich aber nicht dafür angemeldet. Die BAMF-Kennziffer des Vorgangs ist in der ABH Mannheim nicht bekannt. Inzwischen war Frau Aiperi Urapina in ihr Heimatland ausgereist. Vorbedingungen: • vormalige Aufenthaltserlaubnis • frühere Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs durch die ABH Hamburg, aber ohne Anmeldung durch Frau Urapina • Ausreise in das Heimatland Kirgisistan mit späterer Wiedereinreise • nicht ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache Ablauf: Die ABH Mannheim übermittelt dem BAMF die Nachricht 070001 mit Namen, Geburtsdatum, Geschlecht und Anschrift von Frau Urapina. Mit dieser Nachricht wird 1. angefragt, ob für die Betroffene bereits eine Berechtigung/Verpflichtung besteht und 2. zum Ausdruck gebracht, dass die Betroffene zur Teilnahme an einem Integrationskurs berechtigt werden soll. In InGe findet sich ein Eintrag mit den Merkmalen “Urapina, 05.05.1979, weiblich”. Das BAMF schickt die Dublettennachricht 070004 an die ABH Mannheim. Die Klärung der Personenidentität ergibt, dass es bereits einen Vorgang für Frau Urapina gibt. Ausstellende Behörde dafür war Hamburg, Ausstellungsdatum 06.03.2009, es handelte sich um eine Teilnahmeverpflichtung. Eine Berechtigung ist nicht möglich. Das BAMF antwortet mit der Nachricht 070005. Die ABH Mannheim kann sich mit dem zuständigen Sachbearbeiter im BAMF in Verbindung setzen, um die Gründe für die Entscheidung zu erfahren. Anschließend entscheidet die ABH Mannheim, ob eine neue Integrationsmaßnahme festgestellt wird oder nicht.
- Zweck
- Klärung mit dem BAMF, ob für Frau Urapina nach früherer Feststellung einer Teilnahmeverpflichtung erneut ein Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs besteht (keine ausreichenden Sprachkenntnisse, Dublettenprüfung)
- Stimulus
- Ausstellung der Teilnahmeberechtigung zum Integrationskurs in der ABH Mannheim
Referenznachrichten
070001
- Absender:
- ABH Mannheim
- Empfänger:
- BAMF
- Person:
- Aiperi Urapina
- Basiszustand:
- alpha
- Datei:
- 06.001.002.005a-070001.xml
070004
- Absender:
- BAMF
- Empfänger:
- ABH Mannheim
- Person:
- Aiperi Urapina
- Basiszustand:
- beta
- Datei:
- 06.001.002.005b-070004.xml
070005
- Absender:
- BAMF
- Empfänger:
- ABH Mannheim
- Person:
- Aiperi Urapina
- Basiszustand:
- gamma
- Datei:
- 06.001.002.005c-070005.xml
Zustände
Alpha
ABH Mannheim
Datensatz von Frau Aiperi Urapina ohne BAMF-Kennziffer
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Aiperi Urapina
- Geburt:
- 05.05.1979, Bishkek, 450
- Geschlecht:
- w
- Familienstand:
- LD
- Anschrift:
- Bücherstrasse 79
- 68305 Mannheim
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- Gültig von
- Gültig bis
- 30.06.2015
- unbefristet
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- nein
- Ausstellende Behörde
BAMF
Frau Aiperi Urapina ist aufgrund ihrer früheren Einreise (2008) bereits beim BAMF bekannt. Es liegt ein Eintrag in InGe vor.
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Aiperi Urapina
- Geburt:
- 05.05.1979, Bishkek, 450
- Geschlecht:
- w
- Familienstand:
- LD
- Anschrift:
- Bücherstrasse 79
- 68305 Mannheim
Beta
ABH Mannheim
siehe alpha
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Aiperi Urapina
- Geburt:
- 05.05.1979, Bishkek, 450
- Geschlecht:
- w
- Familienstand:
- LD
- Anschrift:
- Bücherstrasse 79
- 68305 Mannheim
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- Gültig von
- Gültig bis
- 30.06.2015
- unbefristet
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- nein
- Ausstellende Behörde
BAMF
Datensatz von Frau Aiperi Urapina mit BAMF-Kennziffer und bestehender Berechtigung nach Eingang der Nachricht 070001 und vor dem Versenden der Dubletten-Nachricht 070004
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Aiperi Urapina
- Geburt:
- 05.05.1979, Bishkek, 450
- Geschlecht:
- w
- Familienstand:
- LD
- Anschrift:
- Bücherstrasse 79
- 68305 Mannheim
Gamma
ABH Mannheim
Datensatz von Frau Aiperi Urapina mit BAMF-Kennziffer. Antwort des BAMF (Nachricht 070004) ist eingearbeitet.
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Aiperi Urapina
- Geburt:
- 05.05.1979, Bishkek, 450
- Geschlecht:
- w
- Familienstand:
- LD
- Anschrift:
- Bücherstrasse 79
- 68305 Mannheim
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- Gültig von
- Gültig bis
- 30.06.2015
- unbefristet
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- nein
- Ausstellende Behörde
BAMF
Datensatz von Frau Aiperi Urapina vor dem Versenden der Nachricht 070005 mit der Information, dass eine Berechtigung nicht möglich ist.
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Aiperi Urapina
- Geburt:
- 05.05.1979, Bishkek, 450
- Geschlecht:
- w
- Familienstand:
- LD
- Anschrift:
- Bücherstrasse 79
- 68305 Mannheim
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- 2
- Gültig von
- 06.03.2009
- Gültig bis
- unbefristet
- ja
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- Ausstellende Behörde
- ABH Hamburg
Kann eine Verpflichtung übernommen werden?
- Übernahme
- nein