XMeld Testsuite 26.11

Start | Stand: 20.04.2026 18:59 Uhr
Es liegen zu einzelnen Testfällen Hinweise bzgl. der rechtlichen Umsetzung vor. Die detaillierten Hinweise werden in dem betroffenen Testfall aufgeführt.

Testfall FortschreibungGeschlechtseintragVornamenSBGG004

Hinweis zur „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“ bzgl. des Datenaustauschs mit dem Bundeszentralamt für Steuern
: Die Umsetzung zu OSCI–XMeld 26.11 erfolgte auf Basis des Entwurfs der „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“. Zum Zeitpunkt der Finalisierung von XMeld ist eine Verkündung der Verordnung nicht erfolgt. Die Daten gemäß dem Datenblatt 0702 (Kindelement fruehererGeschlechtseintrag des Datentyps type.BZSt.Bruttomeldedaten) des DSMeld dürfen im Rahmen des Datenaustauschs mit dem Bundeszentralamt für Steuern nach § 9 2. BMeldDÜV daher nicht übermittelt werden. Die Datenstrukturen sind jedoch bereits in den XMeld-Schemata enthalten und für Testzwecke nach dem Inkrafttreten des Verordnungsentwurfs in den Testfällen der Testsuite befüllt. Vor Inkrafttreten des Verordnungsentwurfs sind die Datenstrukturen in den Testfällen zu ignorieren. Weitere Informationen hierzu sind in der Spezifikation zu finden.
Hinweis zur „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“ bzgl. der Datenübermittlung an die Datenstelle der Rentenversicherung
: Die Umsetzung zu OSCI–XMeld 26.11 erfolgte auf Basis des Entwurfs der „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“. Zum Zeitpunkt der Finalisierung von XMeld ist eine Verkündung der Verordnung nicht erfolgt. Die Daten gemäß den Datenblättern 0702 bis 0704 des DSMeld in den Nachrichten 1000 bzw. 1001 dürfen im Rahmen der Datenübermittlung an die Datenstelle der Rentenversicherung nach § 6 2. BMeldDÜV daher nicht übermittelt werden. Die Datenstrukturen sind jedoch bereits in den XMeld-Schemata enthalten und für Testzwecke nach dem Inkrafttreten des Verordnungsentwurfs in den Testfällen der Testsuite befüllt. Vor Inkrafttreten des Verordnungsentwurfs sind die Datenstrukturen in den Testfällen zu ignorieren. Weitere Informationen hierzu sind in der Spezifikation zu finden.
Hinweis zur Unklarheit der Zulässigkeit der Daten zu früheren Vornamen und zu früheren Geschlechtseinträgen bzgl. öffentlich-rechtlicher Religionsgesellschaften
: Bis zur Finalisierung von OSCI–XMeld 26.11 bestand keine Klarheit darüber, ob die Daten zu früheren Vornamen und früheren Geschlechtseinträgen bzw. zu Identifikationszwecken der Vorname vor Änderung und das Geschlecht vor Änderung an die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften übermittelt werden dürfen. Aufgrund der Unklarheit sind die Strukturen zur Übermittlung des früheren Vornamens sowie zum Vornamen vor Änderung und zum Geschlecht vor Änderung weiterhin in XMeld enthalten. Die Strukturen für frühere Geschlechtseinträge wurden nicht aufgenommen. Die Datenstrukturen sind jedoch bereits in den XMeld-Schemata enthalten und für Testzwecke in den Testfällen der Testsuite befüllt. Weitere Informationen hierzu sind in der Spezifikation zu finden.
Beschreibung: Anlass Fortschreibung von Daten zum Geschlechtseintrag und zu den Vornamen nach § 2 SBGG. Person 1 ist mit Nebenwohnung in S Stadt und mit Hauptwohnung in Testgemeinde A gemeldet. / Der Betroffene führt einen SBGG-Fall durch. Testgemeinde A informiert die Meldebehörde der Nebenwohnung in S Stadt (0107), BZSt (0502), DSRV (1001) und Kirchen (1601).
Zweck: SBGG-Fall (mit einem SBGG-Fall nur mit Geschlechtseintragsänderung und vorherigem 2-fachem SBGG-Fall, im Zuständigkeitsbereich der Meldebehörde der Hauptwohnung)
Stimulus: SBGG
FAQ

Referenznachrichten

0107

Absender:: Testgemeinde A
Empfänger:: S Stadt
Person:: Person 1
Basiszustand:: beta
Datei:: FortschreibungGeschlechtseintragVornamenSBGG004a-0107.xml
Anlass:: Fortschreibung von Daten zum Geschlechtseintrag und zu den Vornamen nach § 2 SBGG im Zuständigkeitsbereich der Meldebehörde der Hauptwohnung

0502

Absender:: Testgemeinde A
Empfänger:: BZSt
Person:: Person 1
Basiszustand:: beta
Datei:: FortschreibungGeschlechtseintragVornamenSBGG004b-0502.xml
Anlass:: Fortschreibung von Daten zum Geschlechtseintrag und zu den Vornamen nach § 2 SBGG

1001

Absender:: Testgemeinde A
Empfänger:: DSRV
Person:: Person 1
Basiszustand:: beta
Datei:: FortschreibungGeschlechtseintragVornamenSBGG004c-1001.xml
Anlass:: Fortschreibung von Daten zum Geschlechtseintrag und zu den Vornamen nach § 2 SBGG

1601

Absender:: Testgemeinde A
Empfänger:: Diözese
Person:: Person 1
Basiszustand:: beta
Datei:: FortschreibungGeschlechtseintragVornamenSBGG004d-1601.xml
Anlass:: Fortschreibung von Daten zum Geschlechtseintrag und zu den Vornamen nach § 2 SBGG

Zustände

Grundzustand

S Stadt

Es wird der Datensatz vor 3. SBGG angezeigt.

Person 1

Rolle:: Einzelperson
Name:: Dr. Micha Weber
Geburt:: 13.04.1985, München
Geschlecht:: x
Staatsangeh.:: 137
Religion:: rk
Familienstand:: LD
IDNr:
VBM:

Alpha

S Stadt

Es wird der Datensatz nach 3. SBGG angezeigt.

Person 1

Rolle:: Einzelperson
Name:: Dr. Micha Weber
Geburt:: 13.04.1985, München
Geschlecht:: d
Staatsangeh.:: 137
Religion:: rk
Familienstand:: LD
IDNr:
VBM:

Testgemeinde A

Es wird der Datensatz vor 3. SBGG angezeigt.

Person 1

Rolle:: Einzelperson
Name:: Dr. Micha Weber
Geburt:: 13.04.1985, München
Geschlecht:: x
Staatsangeh.:: 137
Religion:: rk
Familienstand:: LD
IDNr:: 12345678900
VBM:

Beta

Testgemeinde A

Es wird der Datensatz nach 3. SBGG angezeigt.+B22

Person 1

Rolle:: Einzelperson
Name:: Dr. Micha Weber
Geburt:: 13.04.1985, München
Geschlecht:: d
Staatsangeh.:: 137
Religion:: rk
Familienstand:: LD
IDNr:: 12345678900
VBM: