XMeld Testsuite 26.11

Start | Stand: 20.04.2026 18:59 Uhr
Es liegen zu einzelnen Testfällen Hinweise bzgl. der rechtlichen Umsetzung vor. Die detaillierten Hinweise werden in dem betroffenen Testfall aufgeführt.

Testfall FachspezifischBehoerdenauskunft000

Hinweis zur „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“ bzgl. des Datenabrufes nach § 34a BMG bzw. BMeldDAV
: Die Umsetzung zu OSCI–XMeld 26.11 erfolgte auf Basis des Entwurfs der „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“. Zum Zeitpunkt der Finalisierung von XMeld ist eine Verkündung der Verordnung nicht erfolgt. Die Daten gemäß Datenblatt 0702 in den Nachrichten 1330, 1331 bzw. 1333 sowie gemäß den DSMeld-Blättern 0703 und 0704 in der Nachricht 1331 des DSMeld dürfen im Rahmen des Datenabrufes nach § 34a BMG bzw. BMeldDAV nicht übermittelt werden. Zusätzlich dazu ist die Nutzung der folgenden Codes untersagt: Code 01 der Codeliste „Datenabruf freie Suche nach § 34a Abs. 3 BMG Aktualität Geschlechtseintrag“, Code 186 und 187 der Codeliste „Datenabruf Personensuche nach § 34a Abs. 2 BMG Anforderungselement“ sowie Code 47 der Codeliste „Datenabruf freie Suche nach § 34a Abs. 3 BMG Anforderungselement“. Die Datenstrukturen sind jedoch bereits in den XMeld-Schemata enthalten und für Testzwecke nach dem Inkrafttreten des Verordnungsentwurfs in den Testfällen der Testsuite befüllt. Vor Inkrafttreten des Verordnungsentwurfs sind die Datenstrukturen in den Testfällen zu ignorieren. Weitere Informationen hierzu sind in der Spezifikation zu finden.
Beschreibung: Personenangaben, zu denen ein Datenabrufverfahren zur freien Suche nach § 34a Abs. 3 BMG für Sicherheits- und Strafermittlungsbehörden sowie andere öffentliche Stellen durchgeführt wird
Zweck: Personenangaben, zu denen ein Datenabrufverfahren zur freien Suche nach § 34a Abs. 3 BMG für Sicherheits- und Strafermittlungsbehörden sowie andere öffentliche Stellen durchgeführt wird
Stimulus
FAQ

Referenznachrichten

Zustände

Alpha

S Stadt

Person 1

Rolle:: Einzelperson
Name:: Hans Peter Schmeider
Geburt:: 03.05.2005, Frankfurt am Main
Geschlecht:: m
Staatsangeh.:: 137
Religion:: --
Familienstand:: VH
IDNr:: 12345629943
VBM: