Testfall 06.001.002.007
- Beschreibung
- Herr Tom Adam reist wegen des Familiennachzugs zum Ehegatten in das Bundesgebiet ein. Bei der Vorsprache in der ABH Frankfurt wird festgestellt, dass Herr Adam keine ausreichenden Deutschkenntnisse besitzt. Deshalb möchte die ABH Frankfurt feststellen, dass er zur Teilnahme am Integrationskurs nach § 44a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1b AufenthG verpflichtet ist. Bei einem früheren Aufenthalt (Ersteinreise 31. Dezember 2009) zum Zweck der Ausübung einer freiberuflichen Tätigkeit (Aufenthaltstitel nach § 21 AufenthG) war er zur Teilnahme am Integrationskurs berechtigt und hatte sich angemeldet. Die BAMF-Kennziffer des Vorgangs ist in der ABH Frankfurt nicht bekannt. Vorbedingungen: • erstmalige Erteilung eines Aufenthaltstitels wegen Familiennachzug zum Ehegatten • Teilnahmeberechtigung aus früherem Aufenthaltstitel • keine ausreichenden Deutschkenntnisse Ablauf: Die ABH Frankfurt übermittelt dem BAMF die Nachricht 070009 mit Namen, Geburtsdatum, Geschlecht und Anschrift. Mit dieser Nachricht wird 1. angefragt, ob für den Betroffenen bereits eine Berechtigung/Verpflichtung besteht und 2. zum Ausdruck gebracht, dass der Betroffene zur Teil-nahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden soll. In InGe findet sich ein Eintrag mit den Merkmalen “Adam, 10.01.1980, männlich”. Das BAMF schickt der ABH Frankfurt die Dublettenmeldung 070004. Die Klärung der Personenidentität ergibt, dass es bereits einen Vorgang für Herrn Adam gibt. Ausstellende Behörde dafür war Düsseldorf, Ausstellungsdatum 4. Mai 2011, es han-delte sich um eine Teilnahmeberechtigung. Eine Verpflichtung ist möglich. Das BAMF fragt mit der Nachricht 070006 nach, ob die bestehende Berechtigung durch die Verpflichtung ersetzt werden soll. Die ABH Frankfurt stimmt mit der Nachricht 070007 der Ersetzung zu. Nach erfolgtem Eintrag in InGe übermittelt das BAMF mit der Akzeptanznachricht 070003 seine Zustimmung und den aktuellen Eintrag in InGe an die ABH Frankfurt. In der ABH Frankfurt wird der Verpflichtungsschein ausgestellt und ausgehändigt.
- Zweck
- Klärung mit dem BAMF, ob für Herrn Adam ein Berechtigungsschein im Rahmen der Verpflichtung zur Teilnahme am Integrationskurs ausgestellt werden kann (keine ausreichenden Sprachkenntnisse, Dublettenprüfung)
- Stimulus
- Ausstellung der Teilnahmeverpflichtung zum Integrationskurs in der ABH Frankfurt
Referenznachrichten
070009
- Absender:
- ABH Frankfurt
- Empfänger:
- BAMF
- Person:
- Tom Adam
- Basiszustand:
- alpha
- Datei:
- 06.001.002.007a-070009.xml
070004
- Absender:
- BAMF
- Empfänger:
- ABH Frankfurt
- Person:
- Tom Adam
- Basiszustand:
- beta
- Datei:
- 06.001.002.007b-070004.xml
070006
- Absender:
- BAMF
- Empfänger:
- ABH Frankfurt
- Person:
- Tom Adam
- Basiszustand:
- gamma
- Datei:
- 06.001.002.007c-070006.xml
070007
- Absender:
- ABH Frankfurt
- Empfänger:
- BAMF
- Person:
- Tom Adam
- Basiszustand:
- delta
- Datei:
- 06.001.002.007d-070007.xml
070003
- Absender:
- BAMF
- Empfänger:
- ABH Frankfurt
- Person:
- Tom Adam
- Basiszustand:
- epsilon
- Datei:
- 06.001.002.007e-070003.xml
Zustände
Alpha
ABH Frankfurt
Datensatz von Tom Adam ohne BAMF-Kennziffer vor dem Versenden der Nachricht 070009
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
BAMF
Herr Tom Adam ist aufgrund seiner Einreise im Dezember 2009 bereits beim BAMF bekannt. Es liegt ein Eintrag in InGe vor.
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
Beta
ABH Frankfurt
siehe alpha
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
BAMF
Datensatz von Tom Adam mit BAMF-Kennziffer und bestehender Berechtigung nach Eingang der Nachricht 070009 und vor dem Versenden der Dubletten-Nachricht 070004
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
Gamma
ABH Frankfurt
Datensatz von Tom Adam nach Eingang der Dubletten-Nachricht 070004
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
BAMF
Datensatz von Tom Adam mit BAMF-Kennziffer: geklärte Identität, dieselbe Person; Versand der Nachricht 070006
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- 1a
- Gültig von
- 04.05.2011
- Gültig bis
- 03.05.2013
- unbefristet
- ja
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- Ausstellende Behörde
- ABH Düsseldorf
Delta
ABH Frankfurt
Datensatz von Tom Adam nach Eingang der Nachricht 070009 und vor dem Versand der Nachricht 070007
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- 1a
- Gültig von
- 04.05.2011
- Gültig bis
- 03.05.2013
- unbefristet
- ja
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- Ausstellende Behörde
- ABH Düsseldorf
BAMF
siehe gamma
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- 1a
- Gültig von
- 04.05.2011
- Gültig bis
- 03.05.2013
- unbefristet
- ja
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- Ausstellende Behörde
- ABH Düsseldorf
Epsilon
ABH Frankfurt
siehe delta
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- 1a
- Gültig von
- 04.05.2011
- Gültig bis
- 03.05.2013
- unbefristet
- ja
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- Ausstellende Behörde
- ABH Düsseldorf
BAMF
Datensatz von Tom Adam nach Eingang der Nachricht 070007 und vor dem Versand der Nachricht 070003
- Rolle:
- Einzelperson
- Name:
- Tom Adam
- Geburt:
- 10.01.1980, Washington, 368
- Geschlecht:
- m
- Familienstand:
- VH
- Anschrift:
- Kleyerstrasse 86
- 60326 Frankfurt am Main
Berechtigung-Verpflichtung
- Art
- 2
- Gültig von
- 18.03.2013
- Gültig bis
- unbefristet
- ja
- kostenlos
- nein
- Nur Sprachkurs
- Nur Orientierungskurs
- Ausstellende Behörde
- ABH Frankfurt